http://www.cvpluzern.ch/home/blog.html Beiträge der CVP Kanton Luzern zum politischen Geschehen de-CH Fri, 03 Sep 2010 22:15:04 +0200 Fri, 03 Sep 2010 22:15:04 +0200 CVP Kanton Luzern http://www.cvpluzern.ch//fileadmin/templates/mein_rss.gif http://www.cvpluzern.ch/home/blog.html Es darf als Sensation bezeichnet werden. Der FC Kantonsrat Luzern gewann in Nyon das eidgenössische Parlamentarierturnier. Nachdem letztes Jahr der 7. Rang erreicht wurde, durften die Fussballer des Kantonsrats den Pokal aus den Händen von UEFA-Präsident Michel Platini entgegen nehmen. Sowohl...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//luzerner-par.html Mon, 30 Aug 2010 09:10:28 +0200 Heute kann man in der NLZ einen kurzen Text lesen, gemäss dem die SVP Kanton Luzern unseren Ständerat Konrad Graber in heftiger Weise angreift. Als ich gestern die Anfrage der Zeitung erhiehlt sah ich den Medientext - dieser ist auf der Homepage der SVP publiziert - und auch das geplante Inserat. Letzteres ist offenbar noch nicht geschaltet worden. Und da reibt man sich schon zweimal die Augen:...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//svp-schlaegt.html Sat, 28 Aug 2010 09:00:14 +0200 „Bewährtes erhalten, Anpassungen machen, wo sie nötig sind.“ So könnte man den Vorschlag der Regierung und des Kantonsrates für die Wahlkreisfrage mit einer Kurzformel erklären.Es stellt sich also die berechtigte Frage, welche Notwendigkeit besteht, aus den Wahlkreisen Willisau und Entlebuch einen Verbund zu machen. Die Antwort ist so einfach wie sie auch verzwickt ist. Das...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//wahlkreisref.html Fri, 27 Aug 2010 11:08:21 +0200 An der gestrigen Vorstandssitzung erfuhren wir, dass seit Donnerstagnacht die neue Homepage der CVP Schweiz aufgeschaltet ist. Inzwischen hatte ich Gelegenheit, die Seite etwas anzuschauen - und sie überzeugt. Siehe unter www.cvp.ch. Natürlich kann man sich über Grafik und Aufbau immer streiten. Aus meiner Sicht erfüllt die neue Homepage jedoch den Hauptzweck...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//-0a3836541c.html Sat, 21 Aug 2010 09:30:14 +0200 An der gestrigen Vorstandssitzung erfuhren wir, dass seit Donnerstagnacht die neue Homepage der CVP Schweiz aufgeschaltet ist. Inzwischen hatte ich Gelegenheit, die Seite etwas anzuschauen - und sie überzeugt. Siehe unter www.cvp.ch. Natürlich kann man sich über Grafik und Aufbau immer streiten. Aus meiner Sicht erfüllt die neue Homepage jedoch den Hauptzweck...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//cvp-schweiz.html Sat, 21 Aug 2010 00:00:00 +0200 Die CVP Fraktionsspitze lässt heute verlauten, dass sie mit Personen aus den eigenen Reihen eine mögliche Bundesratskandidatur sondieren will. Dies mit dem Ziel, dass „der Bundesrat mit Personen zusammengesetzt ist, die kompetent sind und im Interesse des Landes zusammenarbeiten wollen.“ Nur schon die Tatsache, dass diese Eigenschaften besonders hervorgehoben werden, spricht mit Blick auf die...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//bundesratswa.html Tue, 17 Aug 2010 20:30:12 +0200 Die CVP Fraktionsspitze lässt heute verlauten, dass sie mit Personen aus den eigenen Reihen eine mögliche Bundesratskandidatur sondieren will. Dies mit dem Ziel, dass „der Bundesrat mit Personen zusammengesetzt ist, die kompetent sind und im Interesse des Landes zusammenarbeiten wollen.“ Nur schon die Tatsache, dass diese Eigenschaften besonders hervorgehoben werden, spricht mit Blick auf die...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//bundesratswa-1.html Tue, 17 Aug 2010 19:00:15 +0200 An der Sempacher Schlachtjahrzeit soll der Geschichte unseres Kantons gedacht werden. Das gehört selbstverständlich dazu. Vom parlamentarischen Vorstoss von Marcel Omlin unterscheidet sich meine Haltung jedoch in einem wesentlichen Punkt: Will er in erster Linie dem „Gestern“ den Platz sichern, so bin ich überzeugt, dass dem „Morgen“, der Zukunft, beim einzigen staatlichen Gedenkanlass unseres...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//schlachtjahr.html Fri, 23 Jul 2010 11:15:10 +0200 An der Sempacher Schlachtjahrzeit soll der Geschichte unseres Kantons gedacht werden. Das gehört selbstverständlich dazu. Vom parlamentarischen Vorstoss von Marcel Omlin unterscheidet sich meine Haltung jedoch in einem wesentlichen Punkt: Will er in erster Linie dem „Gestern“ den Platz sichern, so bin ich überzeugt, dass dem „Morgen“, der Zukunft, beim einzigen staatlichen Gedenkanlass unseres...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//schlachtjahr-1.html Fri, 23 Jul 2010 00:00:00 +0200 Die tagtäglichen negativen Informationen, die wir aus den Medien entnehmen, beeinflussen unser Denken und unsere Wahrnehmung. Ich glaube wir dürfen von uns behaupten in einem der schönsten, sichersten und reichsten Länder der Welt zu leben. Der einzige Haken an dieser Tatsache ist, dass sich niemand sich über das Erreichte so richtig freuen will. Wir Schweizer sollten uns einmal...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//klagen-auf-h.html Tue, 20 Jul 2010 12:00:15 +0200 Gedenktage gehören zur Schweiz und zu unserer Tradition. Es sind auch Tage der Begegnung, des friedlichen Gesprächs und des Meinungsaustausches. Diese Tage lassen wir uns nicht nehmen, weil sie wertvoll sind und zu unserem (politischen) Kulturgut gehören. Die „alte“ Sempacher Schlachtjahrzeit aber ist nicht mehr durchführbar. Sie wurde kaputt gemacht: Von den Rechten, die schwiegen und von...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//schlachtjahr.html Fri, 09 Jul 2010 16:00:14 +0200 Gedenktage gehören zur Schweiz und zu unserer Tradition. Es sind auch Tage der Begegnung, des friedlichen Gesprächs und des Meinungsaustausches. Diese Tage lassen wir uns nicht nehmen, weil sie wertvoll sind und zu unserem (politischen) Kulturgut gehören. Die „alte“ Sempacher Schlachtjahrzeit aber ist nicht mehr durchführbar. Sie wurde kaputt gemacht: Von den Rechten, die schwiegen und von...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//schlachtjahr-1.html Fri, 09 Jul 2010 00:00:00 +0200 Als politisch tätige Person wird man überall auf das "Theater in Bern" angesprochen. Damit ist die unsägliche Schacherei um die Genehmigung des Staatsvertrages mit der USA gemeint. All die Parteistrategen in Bern merken offenbar gar nicht, wie ungern das sogenannte Volk Publikum bei dieser Vorführung spielt. Auf der Bühne haben zum Glück die Mitteparteien die klar glaubwürdigste Rolle...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//svp-und-die.html Wed, 09 Jun 2010 00:00:00 +0200 Es war zu erwarten. Die Veröffentlichung des Berichtes der Geschäftsprüfungskommission (GPK) zur UBS Affäre ist auf grosses Interesse gestossen. Erarbeitet wurde er von einer extra dafür eingesetzten Kommission, bestehend aus je sechs Stände- und Nationalräten 1). Sie hatte den Auftrag, das Verhalten der Schweizerischen Behörden im Zusammenhang mit der Finanzmarktkrise und dem Transfer von 280...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//kritik-an-de.html Tue, 08 Jun 2010 00:00:00 +0200 Wenn es bei der Aufhebung des Tanzverbotes an "Hohen Feiertagen" nur um Sinn oder Unsinn des Tanzens als Sport oder Vergnügen gegangen wäre, hätte es dieses Verbot gar nie gegeben. Nach meinem Dafürhalten ging es darum, ob es im Jahresablauf bestimmte Tage geben soll, an denen der Alltagsrhythmus für die ganze Gesellschaft spür- und sichtbar gebrochen werden soll? Ich bin...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//feiertage-un.html Thu, 03 Jun 2010 00:00:00 +0200 Mit wenig überzeugenden Argumenten bekämpft die FDP das „Gesetz über die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts“. Der gesellschaftliche Zusammenhalt lasse sich nicht verordnen. Ja, wer behauptet dies denn? Nur die FDP selber! Bei diesem Gesetz geht es gar nicht um eine Verordnung von etwas Unmöglichem, sondern um einen sinnvollen Auftrag an den Kanton Luzern. Er soll nämlich seinen Anteil...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//fuer-eine-kl.html Fri, 28 May 2010 00:00:00 +0200 Im 2004 von der CVP Kanton Luzern definierten Leitbild steht folgender Satz: Die Polititk der CVP ist den christlichen Grundwerten der selbstverantwortlichen Freiheit und der Verantwortung in der Gesellschaft verpflichtet.Etwas konkreter ergibt dies folgende Grundhaltung: Wir wollen die Eigenverantwortung fördern. Weil wir aber in einer Gemeinschaft leben und...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//was-heisst-k.html Tue, 25 May 2010 00:00:00 +0200 Wenn Menschen in einer Gemeinschaft zusammen leben, regeln sie diesen Umstand oftmals mit einem Vertrag oder mit Richtlinien. In einem Mehrfamilienhaus oder einer Schulanlage gibt es beispielsweise die Hausordnung. In einer solchen können sehr viele Punkte geregelt sein. Es ist aber auch möglich, dass fast nichts geschrieben ist. So ist evtl. die Waschküchenbenützung nicht erwähnt in der...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//die-hausordn.html Thu, 20 May 2010 00:00:00 +0200 Sie dürfen dem Gesetz über die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ruhig trauen. Den Einen geht es zwar viel zu wenig weit, die Andern finden es völlig überflüssig. Ich meine, es ist genau richtig. Denn das neue Gesetz sagt dem Kanton, was er im Bereich der Gesellschafts- und Sozialpolitik zu tun hat und was er nicht zu tun hat. Es stimmt, der Staat kann Engagement und...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//ja-ein-s.html Wed, 19 May 2010 00:00:00 +0200 Die Zeitungen sind voll davon: Offenbar gab es Gespräche zwischen den Parteispitzen von CVP, FDP und BDP. Was genau Thema war ist unklar: Standen nun die Bundesratssitze oder die inhaltliche Zusammenarbeit im Vordergrund? Die SVP-Spitze reagiert geschickt und bezeichnet das Ganze als Versuch der Verlierer, die Macht zu erhalten. Auch dann, wenn die Parteien FDP und CVP Gespräche führen, gelingt...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//das-problem.html Sun, 16 May 2010 00:00:00 +0200 Die Vorlage über die Schaffung einer Bilanzreserve zur Finanzierung der Begleitmassnahmen für allfällige Agrarfreihandelsabkommen ist im Moment im Nationalrat. Der Ständerat hat bereits drei Mal der jährlichen Rückstellung von rund 500 Mio. Franken aus Zolleinnahmen zugestimmt. Die CVP steht zu dieser Vorlage, weil eine Finanzierung der Begleitmassnahmen aus der Bundeskasse zu gegebener Zeit...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//bilanzreserv.html Sun, 16 May 2010 00:00:00 +0200 Weil unser Projekt, Migranten aus dem Kosovo in der CVP zu integrieren, ziemlich viel Medienecho auslöste, gab es auch komische Reaktionen. Mehrere meldeten sich per Mail, einer telefonierte sogar. Mehrmals sagte man der CVP den Untergang voraus und lobte die SVP. Die Tonalität der Reaktionen liessen keinen Zweifel offen: Es haben sich Ausländerfeinde gemeldet. Nun liest man in der Zeitung,...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//auch-die-svp.html Tue, 11 May 2010 00:00:00 +0200 Am Freitag hat die Regierung den Versuch aufgegeben, ohne allgemein anwendbare gesetzliche Grundlage Mittel für Fusionen zu reservieren. Endlich schlägt der Regierungsrat den Weg ein, der von der CVP und anderen gefordert wird: Mit einem Fusionsgesetz sollen für alle Gemeinden des Kantons transparente und berechenbare Grundlagen für Beiträge geschaffen werden, falls eine Fusion ins Haus...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//lieber-spaet.html Sun, 09 May 2010 00:00:00 +0200 Gestern nahm ich an der Vorstandssitzung der Ortspartei Menznau teil. Da erfuhr ich, dass an der Gemeindeversammlung im Juni Regierungsrat Schwerzmann teilnehmen wird. Herr Schwerzmann hat direkt bei der Gemeinde angefragt, ob er an der Versammlung teilnehmen kann. Menznau sei dabei kein Einzelfall. Da reibt man sich schon etwas die Augen: Ein Regierungsrat lädt sich direkt bei einer Gemeinde...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//der-wahlkamp.html Tue, 04 May 2010 00:00:00 +0200 Heute in der Zentralschweiz am Sonntag - der Kommentar von Stefan Ragaz: "Wer lange genug Politik beobachtet, gewöhnt sich an die Ränkespiele und Taktiererei - nicht allerdings an Falschheit und Opportunismus. Besonders dann, wenn eine Allianz als "unheilig" bezeichnet wird, stellt sich die Frage: Wer hat hier Ideale oder sogar den Wähler verraten? Beispiel 1: Weil sie befürchtet, vor dem Volk...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//unheilig.html Sun, 02 May 2010 00:00:00 +0200 Die CVP Schweiz diskutiert unter der Führung einer von Lucrezia Meier-Schatz geleiteten Arbeitsgruppe das "C", ich bin einer der vier Arbeitsgruppenmitglieder. Am vergangenen Samstag habe ich die Ergebnisse einer Online-Umfrage präsentiert, an der fast 2000 Personen teilnahmen. Der Online-Umfrage lag ein Kurzfassung eines Papiers von einer A4-Seite zu grunde, welches "getestet" wurde. Die...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//die-c-disk.html Thu, 29 Apr 2010 00:00:00 +0200 In Ergänzung zum heutigen (22. 04.2010) NLZ-Artikel "Fusionstopf hat kaum noch Chancen" sei hier ein Auszug aus unserer Stellungnahme dargestellt: Die CVP Kanton Luzern unterstützt die kantonale Strukturreform vollumfänglich. Wir wollen ausdrücklich eine Stärkung der Stadt- und Agglomeration Luzern. Die Vernehmlassungsvorlage beurteilen wir allerdings sehr kritisch. Aus folgenden...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//zusammenhalt.html Thu, 22 Apr 2010 00:00:00 +0200 Erst vor zwei Jahren hat der Gemeinderat in seinem Bericht über die Zukunft der gemeindeeigenen landwirtschaftlichen Liegenschaften noch die Ansicht vertreten, die zwei Pachtliegenschaften Schloss und Gabeldingen als selbständige Betriebseinheiten zu stärken. Der Schlossliegenschaft wurde aufgrund der Empfehlung von Fachleuten aus der Landwirtschaft die Liegenschaft Unterhus zugeteilt, um für die...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//gemeinderat.html Mon, 29 Mar 2010 00:00:00 +0200 Wir Demokraten wollen auf dem Feld oberhalb von Sempach eine würdige Schlachtjahrzeit durchführen. Wenn das Gedenken an die Gefallenen von damals heute Teil der Politik geworden ist, haben wir uns mit politischen Instrumenten um eine Lösung zu kümmern. Nicht zu beklagen ist, dass die Schlachtjahrzeit immer wieder ein Ort der „politischen Demonstration“ war (z.B. 1940: General Guisan)....... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//sempach.html Fri, 26 Mar 2010 00:00:00 +0100 In einem grossen Inserat zeigt die SP heute auf, welches vermeintlich „massive Abbauprogramm“ der Kantonsrat vor einigen Tagen beschloss. Die Genossinnen und Genossen nehmen es mit den Fakten allerdings nicht so genau, einmal mehr! Wieso auch? Die Fakten würden die parteipolitische Gebetsmühle arg ins Stocken bringen. Zwei kleine Beispiele:Angeblich stehen der Uni und den...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//die-sp-nimmt.html Thu, 25 Mar 2010 00:00:00 +0100 Fast einen Tag lang hat der Kantonsrat den neuen Richtplan des Kantons Luzern beraten. Nach einer dreijährigen Erarbeitungsphase fand damit ein Grundlagenpapier für die Entwicklung des Kantons Luzern seinen Abschluss. Die Geschichte des jetzt vorliegenden Richtplanes ist nicht nur lang, sie war zeitweise auch turbulent und emotional. 164 Gemeinden, Verbände oder Einzelpersonen haben mehr als 1800...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//cvp-und-fdp.html Thu, 25 Mar 2010 00:00:00 +0100 Wenn ich meinem Göttimeitschi in diesem Jahr acht Reitstunden bezahle und im nächsten Jahr zehn Reitstunden, habe ich dann gespart? Schliesslich hätte ich ihm auch zwölf oder vierzehn Reitstunden bezahlen können. Sinngemäss über diese Frage diskutierte der Kantonsrat Mitte März zehn (!) Stunden lang. Eine kurze Herleitung, wie es soweit kam:Dem Kanton Luzern...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//von-spare.html Fri, 19 Mar 2010 00:00:00 +0100 Die Schlagzeilen rund um die Sempacher Schlachtfeier haben sich in letzter Zeit gehäuft, und die letztjährige Durchführung hat auf allen Seiten Wut und Unverständnis ausgelöst. Warum aber ist es überhaupt so weit gekommen, dass diese Gedenkfeier plötzlich nicht mehr in ihrer ursprünglichen Form durchgeführt werden kann? Vor zwei Jahren besuchte ein Grossaufmarsch junger Rechtsextremer die Feier....... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//fuer-eine-w.html Wed, 17 Mar 2010 00:00:00 +0100 Gestern erfuhren wir, dass eine Person, welche vor zwei Jahren offenbar noch im Kanton Zug für die SVP politisierte, im Kanton Luzern eine BDP gründen will. Das Wahlziel für die Kantonsratswahlen wurde auch genannt, nämlich Fraktionsstärke. Logisch ist die Folgefrage, ob die BDP den anderen Parteien gefährlich werden kann. Wären die Kantonsratswahlen 2011 bereits 2009 gewesen,...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//die-bdp-im-k.html Sat, 13 Mar 2010 00:00:00 +0100 Heute findet um 9:30 Uhr die Medienkonferenz statt, an der der Finanzdirektor die Staatsrechnung 2009 publiziert. Die Parlamentarier - offenbar nicht aber die Medien - haben die ersten Informationen bereits erhalten, allerdings mit einer Sperrfrist bis nach der Medienkonferenz. Trotzdem kann man in der NLZ von heute schon die Zahlen lesen. Irgendwer hat sich hier wohl nicht an die Vorgabe...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//staatsrechnu.html Wed, 10 Mar 2010 00:00:00 +0100 Als Luzerner traut man zuerst seinen Ohren nicht: Schelte aus den Zentralschweizer Kantonen wegen Luzerner Steuerwettbewerb und Ausgabedisziplin? Gewohnt sind wir uns ja anderes: es hiess immer, die Luzerner lebten über die Verhältnisse, wir seien selber schuld, dass wir die höheren Steuern bezahlen usw. Gekrönt wurde dies noch von der langjährigen Weigerung, sich an den Leistungen zu beteiligen,...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//luzerner-fin.html Tue, 09 Mar 2010 00:00:00 +0100 Die Finanzkrise dominiert die Themenagenda fast täglich und bei jedem Geschäft. Und einige Geschäften wurden vertiefter diskutiert oder es wurde sogar ablehnend entschieden, weil diese Krise immer noch präsent ist. Die UBS hat mit ihren erneuten Mitteilungen zum Jahresabschluss und der Bekanntgabe der Boni-Summen ganz bestimmt nicht zu einer Beruhigung in dieser Frage beigetragen. Die...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//gpk-oder-puk.html Sun, 07 Mar 2010 00:00:00 +0100 Das Bundesgericht sagte mehrmals, dass eine gerechte Wahl garantiert sein müsse. Im Entlebuch ist das nicht der Fall: Es braucht über 12% der Stimmen, damit eine Partei eine Vertretung ins kantonale Parlament schicken kann. In andern Wahlkreisen braucht es zwischen 3 und 7% der Stimmen. Mit dem Wahlkreisverbund wurde für das Entlebuch die beste Lösung gefunden: Wir Entlebucher...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//ja-retten-w.html Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 +0100 Wie gestern erwartet steht der Brief der Fraktionspräsidenten der Nachbarkantone an unsere Kantonsräte auf der Titelseite der NLZ. Es gilt hier ein paar Fakten auf den Tisch zu legen (oder gebetsmühlenartig zu wiederholen).Entlastungspaket allgemein: Weil das Finanzhaushaltsgesetz vorschreibt, dass der sogenannte Selbstfinanzierungsgrad mindestens bei 80 % sein muss,...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//luzerner-ent.html Wed, 03 Mar 2010 00:00:00 +0100 Gestern Abend erreichte unser Fraktionspräsident ein Email aus Zug, dem ein Brief an allle Luzerner Kantonsräte beigelegt war, unterzeichnet von rund 20 Fraktionspräsidenten der Parlamente der Innerschweizer Kantone. Auch die Medienmitteilung wurde zugestellt. Die Fraktionspräsidentinnen und -präsidenten der umliegenden Kantone formulieren den Wunsch, die im Entlastungspaket 2011 vorgesehenen...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//entlastungsp.html Mon, 01 Mar 2010 00:00:00 +0100 Die SVP geht mit falschen Behauptungen und abenteuerlichen Prophezeiungen auf Unterschriftenfang für das Referendum gegen den Wahlkreisverbund Willisau-Entlebuch. Als Mitglied der damaligen Spezialkommission des Kantonsrates möchte ich ein paar Punkte klären. Laut Bundesgericht sind Wahlkreise, in welchen mehr als 10% der Stimmen zu Erringung eines Mandates notwendig sind,...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//wahlkreisver.html Mon, 01 Mar 2010 00:00:00 +0100 „Wir machen den Kanton Luzern wettbewerbsfähig, wir bringen die Finanzen wieder ins Lot, wir senken Steuern, Gebühren und Abgaben und wir schaffen für die Bürgerinnen und Bürger einen lebenswerten Kanton“, steht da zu lesen. Ja wo lebte ich denn in den letzten Jahren? Ich meine dies ist das Meiste erfüllt.Der Kanton Luzern hat sich in fast allen Bereichen im interkantonalen Vergleich...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//warum-nicht.html Tue, 23 Feb 2010 00:00:00 +0100 Die Finanzkrise lässt die Schweiz nicht los, im Gegenteil sie deckt immer wieder neue Probleme auf. Der Datenklau und die Weitergabe von Bankdaten mit möglichen Steuerhinterziehungen an Deutschland zeigen, dass die Finanzwelt alles andere als heil ist. Wir loben zwar unser Bankgeheimnis und stehen immer noch dazu. Gleichzeitig versuchen wir auf alle Arten Steuerbetrug und Steuerhinterziehung zu...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//schweiz-in-d.html Wed, 03 Feb 2010 00:00:00 +0100 Aussagen von alt Bundesrat Kaspar Villiger in der Neuen Luzerner Zeitung vom 28. Januar 2010In der Neuen Luzerner Zeitung vom 28. Januar 2010 beschwert sich alt Bundesrat Kaspar Villiger in seiner Funktion als Verwaltungsratspräsident der UBS, er und Herr Grübel liessen sich nicht dauernd die Fehler ihrer Vorgänger vorhalten. Und weiter bezeichnet er die Einschränkung der...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//schildbuerge.html Tue, 02 Feb 2010 00:00:00 +0100 Es ist schon erstaunlich, wie schnell SVP-Nationalrat Josef Kunz (Schweizer Bauer, Ausgabe vom 27. Januar 2010) auf wirksame Instrumente in der Milchwirtschaft verzichten will. Mit dem Zuschuss an verkäste Milch kann der Milchpreis für die ganze Milchmenge auf einem höheren Niveau gehalten werden. Die Verkäsungszulage erwirkt im Markt eine Hebelwirkung. Schweizer Käse bleibt im Ausland...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//die-verkaesu.html Thu, 28 Jan 2010 00:00:00 +0100 Die CVP Schweiz traf sich am vergangene Samstag statt zu einer DV u.a. zu einer Kantonalpräsidentenkonferenz. An dieser Konferenz stand die Ausgangslage mit Blick auf die Wahlen 2011 im Vordergrund. Aus nationaler Sicht interessieren dabei natürlich vorallem die Herbstwahlen - also die National- und Ständeratswahlen. Auf diese Sitzung hin wurde analysiert, in welchen Kantonen Chancen auf Gewinne...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//die-chancen.html Sun, 24 Jan 2010 00:00:00 +0100 Gestern konnten wir in der NLZ lesen, dass die SP deren 15 Vorstösse im Zusammenhang mit dem Entlastungspaket 2011 der Regierung vorschlägt. Heute nehmen in der Sonntagsausgabe der NLZ FDP-Fraktionschef Albert Vitali und Nationalrat Pius Segmüller unter dem Obertitel "Luzerner Sparpaket" Stellung. Einmal mehr fällt auf, dass der Konnext gemacht wird zwischen der...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//wird-jetzt-g.html Sun, 24 Jan 2010 00:00:00 +0100 Nun ist sie da, die von der CVP geforderte Immobilienstrategie des Kantons Luzern. Mit Interesse habe ich den Zeitungsbericht der NLZ gelesen und erstaunt festgestellt, dass die Immobilienstrategie angeblich allein vom Regierungsrat in Auftrag gegeben worden ist. Regierungsrat Marcel Schwerzmann plant jetzt einen Befreiungsschlag, indem er eine Superverwaltung am Seetalplatz realisieren...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//zur-immobili.html Wed, 20 Jan 2010 00:00:00 +0100 Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in der leidigen Angelegenheit des Transfers von UBS-Akten an die amerikanischen Behörden ist ein gutes Zeichen. Es ist ein Beispiel dafür, dass unser Rechtsstaat mit seinen drei geteilten Gewalten funktioniert. Das Bundesverwaltungsgericht hat sich nicht gescheut, in dieser politisch sehr brisanten Angelegenheit gegen eine staatliche Institution (Finma)...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//ein-gutes-ze.html Wed, 13 Jan 2010 00:00:00 +0100 Heute Abend findet eine wegweisende Sitzung des Parteivorstandes (u.a. alle Ortsparteipräsidien) statt. Es steht nämlich die Wahlstrategie 2011 auf der Traktandenliste. Dazu hat die Parteileitung ein über 11-seitiges Papier über 20 Anträgen in die Vernehmlassung gegeben. Nun geht es um die Beschlussfassung. Wollen wir unsere Ziele erreichen - nämlich mindestens 46 Sitze im Kantonsrat, 2...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//offensive-wa.html Mon, 11 Jan 2010 00:00:00 +0100 Heute publiziert die Zentralschweiz am Sonntag die Ergebnisse einer von der NLZ in Auftrag gegebenen Umfrage zum Thema Integration. Morgen wird die NLZ auch darüber berichten. Die Parteien haben die Umfrageergebnisse seit Donnerstagabend und waren gebeten, Stellung zu nehmen. Heute wird die Frage der Zustimmung zur Ausschaffungsinitiative thematisiert. Morgen wird es wohl die Frage der...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//integrations.html Sun, 10 Jan 2010 00:00:00 +0100 Die Regierung hat die Vernehmlassung über Änderungen im Volkschulbildungsgesetz eröffnet. Einige werden stöhnen und sagen: Schon wieder eine Reform! Fakt ist, dass von 1995 bis 2005 das Projekt „Schule mit Profil“ lief und seit 2005 wird das 2004 beschlossene Projekt „Schule mit Zukunft“ umgesetzt. Folge davon ist, dass weitere Umsetzungsschritte gemacht werden und dies an vielen Orten als...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//serioese-aus.html Wed, 06 Jan 2010 00:00:00 +0100 Gestern titelte die NLZ „Parlament schafft neues Modell“. Der Titel nimmt Bezug auf die Debatte im Kantonsrat über die Ausgestaltung der Oberstufe (sog. Sekstufe I). Heute gibt es vier Niveaus auf der Oberstufe: A (für Leistungsstarke), B (für Gute), C (ehemalige Realschule) und D (früher Werkschüler).Für die nachfolgende Beschreibung habe ich auf die sehr gute Vorarbeit der NLZ...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//sekundarschu.html Thu, 05 Nov 2009 00:00:00 +0100 Gestern überwies der Kantonsrat einen Vorstoss der CVP-Fraktion, mit dem der Regierungsrat aufgefordert wird, eine Strategie (einen sog. Planungsbericht) für die kantonale Stromversorgungs- und Industriepolitik zu erarbeiten. Der Regierungsrat soll einerseits die Ausgangslage der im Kanton Luzern...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//ein-stromnet.html Wed, 04 Nov 2009 00:00:00 +0100 Vorabinformation: Der Personalbestand bei der Polizei soll in den nächsten Jahren um 40 Stellen ausgebaut werden. Das hat der Kantonsrat im Juni 2008 beschlossen.Am vergangenen Donnerstag nun wurde eine Studie zum Thema Sicherheit publiziert. Auftraggeberin der (kantonalen) Umfrage ist die Kantonspolizei und damit Frau Schärli, die Sicherheitsdirektorin. Die Hauptaussage der Studie:...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//sicherheitsd.html Sat, 24 Oct 2009 00:00:00 +0200 Heute liest man in der NLZ, dass die Gruppierung „StudentInnen für Grundrechte“ den Prüfungsauftrag aus Reihen der CVP ablehnt, Veranstalter von Grossanlässen künftig an den anfallenden Sicherheits- und Poizeikosten mitzubeteiligen. Der Vorstoss der CVP sei ebenso populistisch wie unüberlegt. Eine gründliche Klärung der Sachverhalte scheine die Partei nicht verfolgt zu haben, schreibt...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//lesen-ist-de.html Thu, 15 Oct 2009 00:00:00 +0200 Auch die Politik schafft es immer wieder, nicht selten medial angefacht, Blasen zu produzieren. In den vergangenen zwei drei Wochen gleich mehrere. Diese platzen dann, oft mit Geräusch, manchmal auch sang- und klanglos. Beispiel 1: Anerkennung von Glaubensgemeinschaften im Kanton Luzern. Aus dem Fast-Nichts wird (im Vorfeld der Minarett-Kampagne) ein Hype erzeugt, demzufolge für eine...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//politische-b.html Thu, 08 Oct 2009 00:00:00 +0200 Heute wird im Kantonsrat ab 8:30 Uhr über den Planungskredit zum Tiefbahnhof befunden. Um 11 Uhr findet im Banhof eine Art Sondersession statt. Über das Wochenende noch gab es zahlreiche Telefonate und Mails mit dem Ziel, einen Konsens herzustellen. Ob uns dies gelungen ist, werden wir heute Mittag wissen. Im Grundsatz sind sich alle Parteien einig: Wir wollen einen Ausbau der Luzerner...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//tiefbahnhof.html Sun, 13 Sep 2009 00:00:00 +0200 Es ist schon ein interessantes Erlebnis, wenn man als Präsident einer Partei am Sonntagmorgen aus der Zeitung liest, was die eigene Partei fordern soll. So geschehen heute, weil in er NLZ der von Kantonsrat vorbereitete Vorstoss über die finanzielle Mitbeteiligung der Veranstalter von Grossanlässen an den Sicherheitskosten. Getitelt wird dann: "CVP fordert: FC Luzern soll zahlen". Bevor es nun...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//die-cvp-ford.html Sun, 13 Sep 2009 00:00:00 +0200 Die CVP ist seit wenigen Wochen daran, eine Motion zu erarbeiten, mittels der von der Regierung ein Planungsbericht über die Stromversorgungs- und Industriepolitik verlangt wird. Wir haben das entsprechende Ansinnen bereits angekündigt, die NLZ hat darüber im Zusammenhang mit der Ankündigung der IGEL-Volksinitiative berichtet. Diese Motion ist nun an der letzten Fraktionssitzung vom Mittwoch...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//der-wettbewe.html Fri, 11 Sep 2009 00:00:00 +0200 Das soeben publizierte Budget 2010 gibt nicht gross zu diskutieren. Man rechnet mit einem Ertragsüberschuss von satten 50 Mio Franken. Anders der integrierte Finanz- und Aufgabenplan (IFAP) 2010 bis 2014. Dort rechnet die Regierung ab 2012 mit Defiziten. Und um diese in Grenzen zu halten, kündigt die Regierung ein sogenanntes "Entlastungspaket" an. Die zwei Radiostationen, denen ich in der Folge...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//finanzpoliti.html Wed, 09 Sep 2009 00:00:00 +0200 Die von den Kantonsräten Urs Dickerhof und Rolf Born gecoachte Parlamentarierequipe erreichte an der 24. Austragung des eidgenössischen Parlamentarierturnieres in Visp den ausgezeichneten 7. Rang. FIFA-Präsident Joseph Blatter erwies zusammen mit dem ehemaligen FCL-Trainer Jean-Paul Brigger...... http://www.cvpluzern.ch/no_cache/home/blog/einzelansicht/artikel//fc-kantonsra.html Tue, 01 Sep 2009 00:00:00 +0200